SPD zeigt sich verwundert über den Coffeeshop-Antrag der Grünen und des Vertreters der Piraten in der Bezirksvertretung Innenstadt.
„Nach unserer Auffassung eignet sich die Frage einer kontrollierten und lizensierten Abgabe von Cannabisprodukten nicht für einen Antrag mit reinem Showcharakter“ stellt Frank Schneider, Sprecher der Kölner SPD-Ratsfraktion im Ausschuss für Anregungen und Beschwerden, klar. „Vielmehr muss die Frage mit Experten fachlich diskutiert und dann bundes- oder zumindest landesweit geregelt werden“, so Schneider weiter. Mit einem entsprechenden Hinweis hatte der Ausschuss für Anregungen und Beschwerden bereits im November einen ähnlichen Bürgerantrag abgelehnt.
„Der KölnSPD ist an einer ernsthaften und verantwortungsvollen Debatte über die Abgabe von Cannabisprodukten gelegen. Spaßanträge sind da fehl am Platz!“, betont Regina Börschel für die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Innenstadt. „Mich wundert, dass sich gerade die Grünen für Coffeeshops in der Innenstadt stark machen. Ihnen konnte doch kein Nichtraucherschutzgesetz radikal genug sein. Sie haben gekämpft, bis die letzte Raucherkneipe schließen musste. Sollen die Cannabisraucher dann ebenfalls vor den Türen der Clubs stehen? Oder warum soll in Coffeeshops möglich sein, was in Raucherclubs verboten ist?“, so Regina Börschel weiter.
Auch lässt der Antrag die Frage offen, nach welchen Kriterien geeignete Orte und Betreiber für solche Coffeeshops gefunden werden sollen. Coffeeshops in unmittelbarer Nähe von Schulen und Jugendzentren können aus Sicht der SPD nicht gewollt sein. „Gerade die Widersprüche des Cannabis-Antrags zur restriktiven Haltung der Grünen in Fragen des Nichtraucherschutzes zeigen, wie wenig ernstgemeint der Antrag ist. Er ist wohl eher ein bemühter Versuch, cool zu erscheinen und vom Ruf der Verbotspartei wegzukommen. Denn sonst sieht der grüne Bezirksbürgermeister in jedem Szenelokal eine Bedrohung für die öffentliche Ordnung“, meint Regina Börschel schmunzelnd. „Man kann nur sagen: Viel Rauch um nichts!“
Einen Bericht im Express finden Sie hier.
Und hier XTRA zu unserem Antrag.
